Kampf um den Designschutz: GVA stellt Unwirksamkeitsanträge beim Patentamt
Seit Anfang 2023 beobachtet der Verband GVA vermehrt Abmahnungen und Klagen von Mercedes (bzw. Daimler Truck) gegen seine Mitglieder. Die…
Designschutz
LKQ kritisiert Autoteile-Designschutz
Arnd Franz, CEO von LKQ Europe, zeigt sich enttäuscht über die Einführung einer Reparaturklausel in den Designschutz, die der Deutsche…
Verbände begrüßen Reparaturklausel
Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs verabschiedet, welches u.a. Änderungen im Designrecht umfasst. In das…
Reparaturklausel: Designschutz notwendig
VDA: Designschutz notwendig für Fahrzeugsicherheit und Werterhalt Deutsche Automobilindustrie kritisiert Entscheidung des Bundeskabinetts zur Einführung einer „Reparaturklausel“ und sieht Innovationskraft…
GVA: Thema Designschutz
TV-Beitrag zum Thema Designschutz Das Verbrauchermagazin „Umschau“ des MDR-Fernsehen beleuchtete in der Sendung vom 13.01.2015 das Thema „Designschutz für sichtbare…
Daimler Benz und der Designschutz – Valeo Produkte sind nicht betroffen!
Designschutz im Ersatzteilmarkt ist wieder zum Thema geworden seit Daimler Benz mehrere Unterlassungserklärungen verschickt hat, die sich insbesondere auf den…