Der ADAC halte den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP für einen ausgewogenen Kompromiss und bietet der zukünftigen Bundesregierung eine gute Zusammenarbeit bei den Herausforderungen im Verkehrsbereich an.
ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand:
„Der Entwurf des Koalitionsvertrages macht deutlich, dass emissionsarme Mobilitätsoptionen mit und ohne Auto für die Verbraucher attraktiver und schneller verfügbar werden sollen. Das zeigen der starke Fokus auf den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs sowie auf den weiteren Hochlauf der E-Mobilität.“
Der ADAC Verkehrspräsident halte das für gut und richtig.
Gleichzeitig sei es aus Sicht des ADAC wichtig, dass es der Koalition gelingt, Klimaschutz und bezahlbare Mobilität zu vereinbaren. Hillebrand:
„Der Koalitionsvertrag beinhaltet die Erkenntnis, dass die gesellschaftliche Akzeptanz für Klimaschutzmaßnahmen erhalten werden muss. Hier ist die Bezahlbarkeit von Mobilität ein entscheidendes Kriterium. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Auto für viele Menschen weiterhin unverzichtbar ist und alternative Angebote vielerorts noch unzureichend sind. Die Koalition lässt das Bewusstsein für Belastungsgrenzen und für die Notwendigkeit eines sozialen Ausgleichs erkennen.“
Dabei fehle dem ADAC jedoch eine Aussage zur Weiterentwicklung der Entfernungspauschale.
Positive Signale für alternative Kraftstoffe
Neben dem Ausbau des Öffentlichen Verkehrs sei es aus Sicht des ADAC elementar, Fortschritte bei der emissionsfreien Weiterentwicklung des Pkw zu erzielen. Dabei spiele ohne Frage die Elektromobilität eine entscheidende Rolle, so Hillebrand:
„Es muss gelingen, den Hochlauf der Elektromobilität zu verstetigen. Insofern ist es gut, dass sich die Koalition ambitionierte Ziele für den Hochlauf sowie den Ausbau der Ladeinfrastruktur gesetzt hat. Indem die Prämie befristet fortgesetzt wird, wie vom ADAC gefordert, ist für den Verbraucher zunächst Klarheit und Verlässlichkeit gegeben. Mit dem Auslaufen der Innovationsprämie muss sich die Elektromobilität aus eigener Kraft am Markt bewähren. Den Zeithorizont hält der ADAC für angemessen.“
Unscharf bleibe das Thema alternative Kraftstoffe:
„Wir hätten uns ein unmissverständliches Bekenntnis zu eFuels gewünscht, damit der Pkw-Bestand seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Hier mangelt es dem Koalitionsvertrag an Klarheit.“
Trotzdem seien positive Signale für alternative Kraftstoffe erkennbar.
Hohen Handlungsbedarf sehe der ADAC beim Thema Fahrzeugdaten. Es sei zu erkennen, dass die Koalition die Dringlichkeit auf dem Schirm hat und Datenmonopole der Autohersteller aus wettbewerblichen Gründen ebenso ablehnt wie der ADAC. Hillebrand:
„Insofern ist der Ansatz eines Datentreuhänders eine gute Basis für weitere Beratungen. Die neue Bundesregierung muss nun auf der europäischen Ebene sicherstellen, dass die Datenhoheit der Fahrzeughalter sowie der freie Wettbewerb gewahrt wird. Die Koalitionäre haben die Interessen der Verbraucher beim vernetzten Auto im Blick – das stimmt uns optimistisch.“
Quelle: ADAC
