Bridgestone gewinnt erneut Patentverletzungsklage in China
Bridgestone hat in einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai Rubber Technology Co. erneut ein günstiges Urteil erhalten. Das Mittlere Volksgericht in Qingdao, China, untersuchte dabei eine Patentverletzung bezüglich des Bridgestone BLIZZAK VRX Winter-Touring-Reifens.
Im März 2018 reichte Bridgestone wiederholt Klage gegen die Shengtai Group ein, da diese bei der Reifenherstellung sowie bei Vertriebstätigkeiten das von Bridgestone patentierte spikelose Reifenprofil des BLIZZAK VRX Winter-Touring-Reifens verwendet hatte. Im Juli 2019 verkündete das Gericht sein Urteil und wies die Shengtai Gruppe dazu an, Bridgestone aufgrund des Verstoßes gegen die Patentrechte des Unternehmens einen Schadenersatz in Höhe von 800.000 chinesischen Yuan (ca. 102.100 Euro) zu zahlen. Somit kann das gewonnene Gerichtsverfahren jetzt abgeschlossen werden.
Bereits im April 2019 gewann Bridgestone eine Klage gegen die Shengtai Group vor dem Gericht für Geistiges Eigentum in Peking, da diese zuvor gegen das Designpatent des Bridgestone ST3000 Lkw-Reifens verstoßen hatte.
Die Intention von Bridgestones sei letztendlich die Versorgung des Endverbrauchers mit sicheren und zuverlässigen Produkten bei gleichzeitigem Schutz vor minderwertigen Kopien. Dementsprechend nimmt Bridgestone jede unzulässige Nutzung sowie jeden Verstoß gegen seine Patente, Designrechte, Marken oder geistiges Eigentum sehr ernst. In Verbindung mit den eigenen Produkten setzt Bridgestone seine Prioritäten auf Sicherheit und Zuverlässigkeit und stärkt somit seinen hohen Markenwert.
Quelle: Bridgestone
